Landesfachausschuss besucht die Parlamentarischen Staatssekretäre Schmidt und Kossendey in Berlin

Am 27. Juni 2013 reiste der Landesfachausschuss Außen-, Sicherheits-, Europa- und Entwicklungspolitik unter dem Vorsitz von Herrn Marcus Tandecki erneut zu hochrangigen Fachgesprächen nach Berlin. Es fanden intensive Gespräche unter anderem mit dem Landeschef sowie stellvertretenden Mitglied im Verteidigungsausschuss He

rrn Marcus Weinberg MdB im Bundestag, verteidigungspolitischen Experten aus dem Büro des Parlamentarischen Staatssekretärs Herrn Thomas Kossendey MdB sowie Experten des BMVg und dem Parlamentarischen Staatssekretär Schmidt MdB im Bundestag statt. Thematisch stand neben sämtlichen aktuellen außen- und sicherheits-politischen Herausforderungen mit Auswir-kungen auf Hamburg, den Bund und Europa vormittags auch das Phänomen der Posttrau-matischen Belastungsstörungen von Soldatinnen und Soldaten auf dem Programm.

Marcus Tandecki sowie die Leiterin des Arbeitsgebietes Sicherheitsprävention, Krisennachsorge und Zivilschutz Frau Andrea Hahn stimmten hier mit weiteren Mitgliedern des Ausschusses die Positionen direkt vor Ort mit den Experten aus dem BMVg um den General v. Heimendahl herum ab und informierten sich über die reale Umsetzung der jeweiligen beschlossenen Maßnahmen.

Die aktuellen Entwicklungen in der Türkei und deren Auswirkungen wurden mit der Leiterin des Arbeitsgebietes Auswärtige Beziehungen Frau Jerfi Hein und Herrn Kubilay Falkenberg am Mittag mit weiteren Mitgliedern des Ausschusses diskutiert.

Den gesamten Nachmittag ging es themenspezifisch mit dem Parlamentarischen Staatssekretär Schmidt sowie Experten aus dem BMVg im Schwerpunkt neben der Neuausrichtung der Bundeswehr und ihren Auswirkungen direkt für Hamburg um die aktuellen außen- und sicherheitspolitischen Herausforderungen an die Bundesrepublik Deutschland und deren Streitkräfte sowie die konkrete Einsatzplanung der Bundeswehr. Hierbei wurde speziell auch die deutsche Haltung im Syrien-Konflikt, die Flüchtlingsproblematik sowie das geplante Anschlussmandat der NATO in Afghanistan unter Einbindung der Bundeswehr ab dem 01.01.2015 ausführlich unter der Betrachtung sämtlicher Akteure intensiv besprochen.

Marcus Tandecki und der Bezirksabgeordnete und Kreisvorsitzende der Jungen Union Tobias Lücke dazu: "Der Landesfachausschuss Außen-, Sicherheits-, Europa- und Entwicklungspolitik wird auch zukünftig neben den europa- und entwicklungspolitischen Schwerpunkten im Rahmen seiner außen- und sicherheitspolitischen Themenbearbeitung die Bundeswehr und deren Neuausrichtung als einen wesentlichen Arbeitsschwerpunkt im Fokus behalten, um für Hamburg bei gleichzeitiger Wahrung nationaler Interessen und internationaler Verantwortung die elementaren und wichtigen Standorte der Bundeswehr auch langfristig zu erhalten." Der Parlamentarische Staatssekretär Schmidt, MdB der Landeschef Marcus Weinberg, MdB sowie der Vorsitzende des Landesfachausschusses Marcus Tandecki begrüßten den regelmäßig stattfindenden Austausch in Berlin.

Mitglieder des Landesfachausschusses Außen-, Sicherheits-, Europa- und Entwicklungspolitik besuchen Jubiläumsveranstaltung des Entwicklungsforums Bangladesch

Am 17.08.2013 besuchten Vertreter des Landesfachausschusses Außen-, Sicherheits-, Europa- und Entwicklungspolitik nach Einladung durch die Bezirksabgeordnete Jutta Höflich die Jubiläums-veranstaltung „10 Jahre Entwicklungsforum Bangladesh e. V“.

      

Honorarkonsul Walter Storck, Marcus Tandeki ( Vors. ASEE), MdB Rüdiger Kruse, Adel Kazi ( Vors. Entwicklungforum f. Bangladesch) und Jutta Höflich (Bezirksabgeordnete)

Neben den Grußworten durch den Vereinsvorsitzenden des Entwicklungsforums Bangladesh e. V., Herrn Adel Kazi, dem Honorargeneralkonsul Walter Stork sowie Herrn Rüdiger Kruse, MdB, fanden diverse Fachvorträge über die aktuelle entwicklungspolitische Arbeit sowie die Entwicklung von Bangladesch in den letzten zehn Jahren statt. Ferner nutzten die anwesenden entwicklungspolitischen Experten sowie geladenen Gäste in zahlreichen Fachgesprächen, neben der Auswertung der Vereinsarbeit sowie einem bunten Kulturprogramm mit Gesang, Tanz und bengalischen Spezialitäten, den Dialog, um zukünftig das in der Entwicklungspolitik so bedeutende Thema Bangladesh stärker in den Fokus zu rücken. Sowohl die Bezirksabgeordnete Jutta Höflich als auch der Ausschussvorsitzende Marcus Tandecki begrüßen eine stärkere Fokussierung der entwicklungs-politischen Arbeit in Hamburg auf Bangladesch. Marcus Tandecki dazu: „Besonders nach den jüngsten schlimmen Ereignissen in der Textilindustrie Bangladeschs, ist gerade auch in der Politik eine noch intensivere Beschäftigung mit sämtlichen entwicklungspolitischen Maßnahmen sowie damit zusammenhängend eine weitere Optimierung der Prüfung einzuhaltender strenger Kriterien des Bundesministeriums für wirtschaftliche Entwicklung und Zusammenarbeit (BMZ) zum Beispiel im Rahmen des Förderprogramms develoPPP.de, welches konkret die Zusammenarbeit mit der Privatwirtschaft organisiert, zwingend erforderlich.“ Vor allem betont Marcus Tandecki, dass „die in der Textilindustrie notwendigen Schritte alle weiteren wichtigen entwicklungspolitischen Ansätze in Bangladesch nicht in den Schatten stellen dürfen.“

Der Landesfachausschuss Außen-, Sicherheits-, Europa- und Entwicklungspolitik wird sich zukünftig noch intensiver darum bemühen, die entwicklungspolitischen Ansätze permanent weiter zu opti-

mieren und stärker in den politischen Prozess einzubringen.