Chinesische Delegation zum Thema “Tibet” zu Gast beim Landesfachausschuss Aussen-, Sicherheits-, Europa- und Entwicklungspolitik der CDU Hamburg

Direkt aus Peking kommend traf am 18.05.2015 eine fünfköpfige chinesische Delegation von renommierten Tibet-Experten, begleitet vom stellvertretenden chinesischen Generalkonsul Lou Liaofan, mit Mitgliedern des LFA ASEE in der CDU Landeszentrale in Hamburg zusammen. Vermittelt und organisiert hatte diese Veranstaltung LFA China-Experte Markus Rudolph, nachdem bereits von Andrea Hahn und Marcus Tandecki geknüpfte Kontakte zum chinesischen Generalkonsulat bestanden.

Nachdem zunächst in Abwesenheit des LFA-Vorsitzenden Marcus Tandecki (Sitzung des Bundesfachausschusses Aussenpolitik in Berlin) die stellvertretende Vorsitzende Yvonne Gerbl die Gäste begrüßt hatte, begann sogleich Prof. Hao Shiyuan, Vizepräsident der Chinesischen Akademie der Sozialen Wissenschaften, mit einer Darstellung der Geschichte Tibets, einer der ärmsten Regionen Chinas, bis zur aktuellen politischen und wirtschaftlichen Situation. Hier erläuterte er auch die religiöse und politische Führungsposition des Dalai Lama und dessen frühere Unterstützung durch die USA. Er betonte sodann, dass die Volksrepublik es sehr begrüßt, dass sich weltweit mehr und mehr Menschen für Tibet interessieren.

In der daran anschließenden Diskussionsrunde wurden auch kritische Fragen beispielsweise zur Sesshaftmachung von Nomaden und zu den Menschenrechten erörtert. Im letztgenannten Zusammenhang wurde von Prof. Hao betont, dass China zur Zeit noch den Schwerpunkt bei den Rechten von Bevölkerungsgruppen setze, während der Westen, wie sich bei den Diskussionen um islamkritische Karikaturen gezeigt hätte, seinen Schwerpunkt bei Rechten des Einzelnen zulasten von Gruppen setze. Prof. Zhou, selbst Tibeter und Direktor des China Tibetology Research Centers, berichteteim Folgenden, dass China die gesamte Himalaya-Region, also Tibet und auch benachbarte Provinzen, besser entwickeln und als Brücke zu anderen Gebieten Süd-Ost-Asiens entwickeln möchte. So soll u.a. in Zukunft die erst 2006 eingeweihte Zugverbindung Peking-Lhasa erweitert werden und dann bis nach Nepal reichen. Dennoch will man trotz Ressourcenvielfalt mit Bedacht und Vorsicht vorgehen, um diese umweltverträglich zu erschließen.

Abschließend ermunterte die chinesische Delegation Europäer zu einem Besuch Chinas, um, wie Prof. Hao darlegte, durch gegenseitiges Kennenlernen festzustellen, dass China „ein ganz normales Land sei“. Dies griff der mittlerweile eingetroffene Vorsitzende Marcus Tandecki in seinen Schlussworten auf und betonte, auch gegenüber dem stellvertretenden Generalkonsul Lou, den ausdrücklichen Wunsch des LFA ASEE, den konstruktiven Dialog mit der chinesischen Seite fortzusetzen.

U.S. Generalkonsulin Nancy Corbett berichtete über zahlreiche aktuelle Fragen der transatlantischen Beziehungen bei der CDU Hamburg

Auf Einladung des Landesfachausschusses Außen-, Sicherheits-, Europa- und Entwicklungspolitik der CDU Hamburg legte Frau Generalkonsulin Corbett am 27.02.2015 die Analysen und Perspektive der US-amerikanischen Außenpolitik detailliert und differenziert dar. Der Vorsitzende des Ausschusses Herr Marcus Tandecki und der Moderator des Abends Herr Kubilay Falkenberg sowie ca. 40 Gäste begrüßten die aus Kalifornien stammende Generalkonsulin, die bereits in Nigeria, Afghanistan, Minsk ihre Stationen hatte und unter anderem fließend Mandarin und Dari spricht.

Frau Corbett legte eindrucksvoll dar, dass es weltweit nur zwei regelbasierte Wirtschaftsordnungen gibt, die individual-freiheitliche Rechte stützen und deren Armeen vollständig unter demokratischer Kontrolle liegen, nämlich die USA und die Europäische Union. Ausgehend von den Gefahren aus anderen Regionen der Welt appellierte Frau Corbett für eine engere sicherheitspolitische und wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen beiden Regionen. Beispielhaft beschrieb sie das Treffen zwischen US Präsident Barack Obama und Kanzlerin Angela Merkel am 9. Februar 2015 im Weißen Haus sowie die daraus resultierenden Vereinbarungen und gemeinsamen Anstrengungen. Deutschland und die USA haben ihre Partnerschaft deutlich vertieft, was angesichts der zahlreichen weltweiten Krisen zu einem mehr an internationaler Berechenbarkeit und geschlossenem Auftreten geführt hat. Schon in der Ära Clinton war ein demokratischer Präsident mit einem republikanisch geführten Senat und Repräsentantenhaus außenpolitisch sehr erfolgreich.

Anschließend stellte sich Frau Generalkonsulin Corbett den Fragen des Publikums und versicherte u.a., dass bei den Verhandlungen zu TTIP keineswegs Verbraucherrechte beschnitten werden dürfen, zumal auch in den USA hohe Verbraucherstandards – teilweise höhere als in Deutschland – gelten. Besondere lobende Worte fand sie zu Deutschlands Strategie des "diversity management“ also der Integration von unterschiedlichen Kulturen in der Bundesrepublik. Hier werden neue Wege gegangen und alle Religionen durch Frau Merkels Strategie angesprochen. Schließlich ging die Generalkonsulin auf die Konflikte in der Ukraine ein, die maßgeblich von Russland verursacht werden. Die Generalkonsulin wie auch Marcus Tandecki und Kubilay Falkenberg stimmten darin überein, "dass nach Präsident Obamas Äußerungen Destabilisierungsversuche in den Baltischen Staaten durch Russland entschiedene Reaktionen der USA und der NATO nach sich ziehen dürften. Ein geschlossenes Auftreten sei erforderlich, um präventiv weitere Provokationen zu vermeiden."

Marcus Tandecki besucht chinesischen Flottenverband

Anlässlich des Besuchs des 18. chinesischen Flottenverbands in Hamburg, der ersten Visite Chinas Marine in Deutschland nach 14 Jahren, nahm der Vorsitzende des LFA ASEE Marcus Tandecki zusammen mit dem auf China spezialisierten Ausschussmitglied Markus Rudolph auf Einladung der Botschaft der VR China und des chinesischen Generalkonsulats in Hamburg am Empfang an Bord des Flaggschiffes „Chang Baishan“ teil. Sowohl der Generalkonsul der VR China Yang Huiqun als auch der Konteradmiral Zhang Chuanshu betonten in ihrer Rede die „sehr engen Beziehungen“ zu Deutschland und stellten den offiziellen Flottenbesuch hierzulande in eine Linie mit den Visiten von Präsident Xi Jinping und Premierminister Li Keqiang im vergangenen Jahr.
Im Beisein von einer Vielzahl hochrangiger Militärs auf deutscher und chinesischer Seite, dem chinesischen Botschafter Shi Mingde, dem chinesischen Generalkonsul in Hamburg Yang Huiqun und seinen Mitarbeitern sowie einigen hochrangigen Vertretern der Wirtschaft konnten Marcus Tandecki und Marcus Rudolph viele interessante und teils sehr intensive Gespräche führen und die bestehenden Kontakte intensivieren. "Zweck ist es nun, gerade in Anbetracht der umfassenden strategischen Partnerschaft zwischen Deutschland und der VR China sowie der Bedeutung Chinas für Deutschland und Hamburg, auch auf unserer Ebene den Dialog zwischen dem chinesischen Generalkonsulat und dem LFA ASEE der CDU Hamburg mit der Absicht einer möglichst umfangreichen Informationsgewinnung und des Erfahrungsaustausches zu intensivieren", betonte der Ausschussvorsitzende Marcus Tandecki.

Von links: Generalkonsul der VR China Yang Huiqun, der Vorsitzende LFA ASEE Marcus Tandecki, Konteradmiral VR China Zhang Chuanshu